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Rückbau von Feuerungsanlagen

Wird im Zuge eines Einbaus einer Wärmepumpe eine bestehende Feuerungsanlage zurück gebaut und ausser Betrieb genommen, hat dies eine Änderung am Kamin zur Folge.

Da die Feuerungsanlage vom Kamin getrennt wird, muss der nicht mehr gebrauchte Anschluss ordnungsgemäss verschlossen werden. Werden nämlich aktuell oder zukünftig (z.B. späterer Einbau eines Schwedenofens) mehrere Feuerungsaggregate über diesen Kamin betrieben, besteht bei nicht verschlossenen Anschlüssen die Gefahr, dass giftiges – und geruchfreies – Kohlenmonoxid austreten kann, welches für Menschen tödlich sein kann.

Gestützt auf §6 der Brandschutzverordnung (BSV) ist die Gemeinde verpflichtet, diesen Sachverhalt zu prüfen. Anstelle einer Kontrolle vor Ort und im Interesse einer effizienten und kundenfreundlichen Regelung wird eine schriftliche Meldung der Eigentümerschaft als ausreichend erachtet. Der Meldung ist die schriftliche Bestätigung des Erstellers über den korrekt erfolgten Rückbau sowie das fachgerechte Verschliessen des unbenutzten Kaminanschlusses beizulegen. Auch das Nachführen der Tätigkeitskontrolle ist damit gewährleistet. Die Kontrollen vor Ort sollten nur noch in Spezial- und Einzelfällen oder auf Wunsch der Eigentümerschaft durchgeführt werden. Davon unabhängig bleibt nach wie vor die eigenverantwortliche Meldepflicht der Eigentümer bestehen, jeden Einbau eines Feuerungsaggregats unaufgefordert dem Gemeinderat zu melden. Diese untersteht in jedem Fall (auch im Falle eines Ersatzes) der Kontrollpflicht vor Ort.

Wärmepumpen gelten nur dann als Feuerungsanlagen im Sinne des Brandschutzgesetzes, wenn sie über einen abgasleitungsgebundenen Antrieb (z.B. Gasmotor) verfügen. Eine solche Anlage unterliegt in jedem Fall der kommunalen Baukontrollpflicht vor Ort. Elektrisch betriebene Wärmepumpen gelten nicht als Feuerungsanlagen und fallen aus Sicht des Brandschutzes nicht unter die kommunale Baukontrollpflicht. Dies entbindet die Eigentümerschaft respektive den Ersteller der Anlage jedoch nicht von der Einhaltung der einschlägigen Vorschriften.

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